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Wieder ein Toter bei Flugabschiebung - Tödliche Routine mit rassistischen Zügen

PRO ASYL fordert Aufklärung 

Alle paar Jahre ein Toter bei einer Flugabschiebung in Europa - das jüngste Opfer der tödlichen Routine, ein 29-jähriger Nigerianer starb am Mittwochabend auf dem Flughafen Zürich bei einer sogenannten Level 4-Abschiebung, bei der auf gecharterten Sonderflügen fast alle Zwangsmittel eingesetzt werden. 

Die Opfer exzessiver Gewaltanwendung bei Flugabschiebungen sind überwiegend schwarzer Hautfarbe - die Frage nach dem strukturellen Rassismus des Behördenvorgehens stellt sich. Darüber hinaus stellen sich alle Fragen, die die Todesfälle der letzten beiden Jahrzehnte begleitet haben: War es wieder ein lagebedingter Erstickungstod? Welche Rolle haben atembehindernde Hilfsmittel gespielt? So wurde dem Nigerianer zum "Schutz vor Selbstverletzungen" (Behördenangabe) ein Kopfschutz aufgesetzt, wobei er bereits an Händen und Füßen gefesselt war. In welcher Weise haben ggf. Begleitbeamte zusätzlich Zwangstechniken angewendet, die atembehindernd sind bzw. - im Falle des Widerstandes des Abzuschiebenden - auf dessen erhöhten Bedarf an Atemluft nicht Rücksicht genommen? 

PRO ASYL fordert eine unabhängige Untersuchung des Todesfalles. 

Die schleppende Aufklärung fast aller Todesfälle bei Flugabschiebungen, die absolut unzureichende justizielle Aufarbeitung und die Tatsache, dass alle paar Jahre auf einem Flughafen wieder ein Toter zu beklagen ist, führen dazu, dass es auch in diesem Fall wenig Vertrauen in eine zeitnahe und sachgerechte Aufklärung durch die Gerichtsmedizin, die Behörden und die Justiz geben kann. Im Fall des letzten Flugabschiebungstodes in der Schweiz im Jahre 1999 war lediglich ein Arzt, der bei der Abschiebung Dienst gehabt habe, wegen fahrlässiger Tötung zu einer Freiheitsstrafe von drei Monaten auf Bewährung verurteilt worden. 

Das letzte Todesopfer bei einer Flugabschiebung in Europa war ebenfalls ein Nigerianer. Osamuyia Aikpitanhi starb am 9. Juni 2007 in Madrid, an Bord einer Linienmaschine der spanischen Fluggesellschaft Iberia, gefesselt und geknebelt. 

Quelle: PRO ASYL   Bundesweite Arbeitsgemeinschaft für Flüchtlinge e.V. - Pressemitteilung vom 19.03.2010.

Veröffentlicht am

20. März 2010

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