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Amnesty International zum Gaza-Konflikt: Kriegsverbrechen auf beiden Seiten

In einem Hintergrundbericht listet Amnesty International Hinweise auf Verstöße gegen internationales Recht während des Konflikts im Gazastreifen auf. Die Organisation fordert eine unabhängige Untersuchung dieser Vorwürfe.

Die Vorfälle betreffen die israelische Armee ebenso wie die Hamas und andere bewaffnete palästinensische Gruppen. Amnesty International fordert eine unabhängige internationale Untersuchung, welche die Art und Weise der Durchführung von Kampfhandlungen aller Parteien zum Gegenstand hat. Dazu ist eine unabhängige Ermittlungsmission im Gazastreifen und in Südisrael nötig. Verantwortliche aller Konfliktparteien für mögliche Kriegsverbrechen und schwere Verstöße gegen Menschenrechte müssen strafrechtlich zur Rechenschaft gezogen werden.

Zerstörung von zivilen Einrichtungen durch die isrealische Armee

Der Bericht kritisiert die weitreichende Zerstörung von Wohngebäuden und zivilen Einrichtungen wie Schulen, Moscheen, Regierungsgebäuden und Medienstandorten durch die israelische Armee, ohne überzeugende Beweise dafür vorzulegen, dass diese zivilen Objekte zum Zeitpunkt des Angriffs militärisch genutzt wurden. Amnesty dokumentiert Fälle, in denen die israelische Armee medizinischen Helfern den Zugang zu verletzten Zivilisten verwehrt hat, in denen medizinisches Personal Opfer von Angriffen wurde und in denen ein UN Hilfskonvoi trotz vorheriger Absprache mit israelischen Regierungsstellen Ziel tödlicher Angriffe wurde.
Amnesty zeigt sich zudem besorgt über den möglichen Einsatz von weißem Phosphor in dichtbesiedeltem Gebiet. Anmerkung der Lebenshaus-Redaktion: Siehe hierzu Einsatz von Phosphorbomben ächten .

Hunderte Raketen auf israelische Städte

Auch gegenüber der Hamas und anderen bewaffneten palästinensischen Gruppen erhebt Amnesty schwere Vorwürfe. Hunderte von Raketen wurden wahllos auf israelische Städte abgefeuert und damit die Zivilbevölkerung direkt angegriffen. Angriffe auf Zivilisten und zivile Objekte stellen ein Kriegsverbrechen dar.

Nach dem Ende der israelischen Offensive hatte bereits die UNO eine unabhängige Untersuchung gefordert.

Der Amnesty-Bericht erschien bereits Ende Januar 2009 auf Englisch unter dem Titel "The conflict in Gaza: A briefing on applicable law, investigations, and accountability".

Quelle:  amnesty international - Pressemitteilung vom 05.02.2009.