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Basar der Leichen

US-Nahostpolitiik: Vom Irak über den Libanon nach Iran

Von Konrad Ege

In Washington werden die Presseerklärungen geschrieben für die erwartete Konfrontation mit dem Iran, sollte die Regierung in Teheran der UN-Sicherheitsratsresolution nicht nachkommen, bis Ende August mit der Uran-Anreicherung aufzuhören. Die Pläne der US-Regierung sind schwer abzuschätzen. Mit Blick auf den Irak und den Libanon ist allerdings gut vorstellbar, dass Präsident George W. Bush in Richtung Eskalation steuert.

Bill Clinton wurde vor acht Jahren verspottet, als er mit haarspalterischer Präzision über Monica Lewinsky sagte: “Ich hatte keine sexuelle Beziehung mit dieser Frau.” In einer Erklärung vor dem Staatsanwalt machte Clinton eine Antwort über Lewinsky abhängig von der, wie er sagte, “genauen Definition der Frage: Was ›ist‹ Sex?”. Das waren noch die guten alten Zeiten mit reichlichem Stoff fürs Kabarett. Im August 2006 ist die eigenwillige Wortwahl in Washington folgenschwerer. Zum Beispiel wenn sich Bush und seine Leute standhaft weigern, im Zusammenhang mit dem Irak das Wort “Bürgerkrieg” in den Mund zu nehmen. Bush sprach am Wochenende vom Irak als einer “leicht zerbrechlichen Demokratie” (fragile democracy). Das Beschönigen der blutigen Realität gibt Grund zur Sorge, dass die imperial denkende Regierung noch katastrophalere Fehlentscheidungen fällen wird. Zum Beispiel im Iran.

Allein in Bagdad zählten die Leichenbeschauer im Monat Juli nach Presseberichten mehr als 1.800 Todesopfer durch Gewalteinwirkung. Bombenopfer, Erschossene, von Todesschwadronen Gefolterte und Hingerichtete. Zehntausende Iraker sind seit Kriegsbeginn vor drei Jahren umgekommen. Unzählige sind aus ihren Heimatorten geflohen. Im Süden bekämpfen sich seit Neuestem auch schiitische Milizen. Experten außerhalb der Regierung können offen über die Lage im Irak sprechen. Kenneth Pollack, früher CIA-Mann und Regierungsberater, viel zitierter “intellektueller” Wegbereiter des Irak-Krieges, warnt in einem Essay in der Sonntagsausgabe der Washington Post (zusammen mit Daniel Byman von der Georgetown Universität) vor Konsequenzen, sollte der “Bürgerkrieg” noch weiter eskalieren. Er werde sich nicht auf den Irak begrenzen lassen, dem “Terrorismus” Nährboden bieten, die Region “destabilisieren” und die Energiesicherheit des Westens gefährden. Um die Eskalation des Bürgerkrieges zu stoppen, müssten die USA und ihre Verbündeten rund 450.000 Soldaten in den Irak schicken, rechnen Pollack und Byman.

21 pensionierte US-Generäle und ranghohe Ex-Regierungsmitarbeiter übten vergangene Woche in einem Offenen Brief scharfe Kritik an Bushs Nahostpolitik. Die USA müssten diplomatische Beziehungen mit dem Iran aufnehmen und mit der Regierung von Präsident Mahmud Ahmadinedschad verhandeln. Die konservative Ikone Ronald Reagan habe doch auch mit dem sowjetischen “Reich des Bösen” gesprochen. Deutlich rügten die Unterzeichner auch Bushs Irak-Politik. Diese Invasion sei zumindest teilweise Schuld am iranischen Nuklearprogramm. So meint Generalleutnant a. D. Robert Guard, Mitarbeiter von Verteidigungsminister Robert McNamara während des Vietnamkrieges: Wenn Bush von einer “Achse des Bösen” spreche, in einem zur “Achse” gehörenden Land einmarschiere und warne, der Iran müsse das als Lektion betrachten, dann treibe man den Iran doch regelrecht dazu, Atomwaffen zu bauen.

Die US-Quäker - eine pazifistische Glaubensgruppe, älteren Menschen in Deutschland wohl vor allem bekannt wegen der “Quäkerspeisungen” nach dem II. Weltkrieg - haben schon vor Monaten ein Poster gedruckt mit dem Spruch: War is Not the Answer. Krieg ist keine Antwort. Die Aussage bietet keine Lösung an, hält aber an einem Prinzip fest, das in den Vereinigten Staaten nicht mehr ernst genommen wird, obwohl die Bush-Jahre zeigen, dass die amerikanischen Kriege gemessen an ihren Zielen fast alles schuldig blieben. In Afghanistan halten die Taliban wieder Hof, im Irak sind die hehren Versprechen von Demokratie und einem “Neuen Nahen Osten” im Kugelhagel zerborsten. Die New York Times schrieb kürzlich, führende Mitglieder US-Regierung würden dort nun “Alternativen zur Demokratie” in Betracht ziehen.

Die Bush-Administration zollte Beifall und leistete Hilfe für die israelische Absicht, dem “Problem der Hisbollah” durch eine Invasion zu lösen. Israel habe das Recht, sich zu verteidigen. Was freilich kaum jemand in Frage stellt: In Frage gestellt wurde weltweit - aber kaum in den USA - was Bombenangriffe auf Stadtviertel in Beirut als “Verteidigung” qualifiziert. So wird gerüstet in den USA. So wird Panik verbreitet, Furcht eingeflösst vor den “Terroristen”. Da mag die US-Armee noch so große Nachwuchssorgen haben - 2005 verfehlte sie ihr Rekrutierungsziel um acht Prozent - das ändert nichts. Im Juni erhöhte die Army das Höchstalter für neue Rekruten von 35 auf 42 Jahre.

Quelle: FREITAG. Die Ost-West-Wochenzeitung   34 vom 25.08.2006. Die Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung von Konrad Ege und Verlag.