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Nach dem Waffenstillstand in Nahost: Aus Waffenruhe Friedensdynamik entwickeln!

Debatte um deutsche militärische Beteiligung beenden!

Von Manfred Stenner, Geschäftsführer des Netzwerk Friedenskooperative

“Die UN-Sicherheitsrats-Resolution kam einen Monat zu spät, spart als ‘defensiv’ deklarierte Kriegshandlungen Israels sowie die weitere Blockade Libanons aus und muss dennoch energisch begrüßt werden”, erklärt das Bonner Netzwerk Friedenskooperative. Und weiter:

Es ist zu hoffen, dass die weitere Beachtung der Resolution durch alle Konfliktparteien und folgende Initiativen für umfassende Friedenslösungen auch die Vereinten Nationen als Instrument für Friedensstiftung stärken.

Der bisher wirksame, äußerst fragile Waffenstillstand birgt große Hoffnungen für ein Ende des Blutvergießens im Libanon und Nordisrael, wenn eilig daran gearbeitet wird, daraus eine Friedensdynamik weit über Libanon/Israel hinaus zu entwickeln. Gerade die Bundesregierung steht dabei nach dem beschämend versäumten Eintreten für einen sofortigen Waffenstillstand in der Bringschuld.

Gefordert sind energischer Druck und diplomatische Initiativen von USA und EU. Die Chancen für eine Einflussnahme stehen nach Ansicht der Friedensorganisation trotz des durch den Libanonkrieg stark gewachsenen Hasses gut, da die Einsicht der Unmöglichkeit militärischer Lösungen bis hinein in die israelische Armeeführung gewachsen ist und die regionalen “Feinde” Israels viel rationaler einzuschätzen sind als vielfach kolportiert.

Dass die Hisbollah nach Selbsteinschätzung und in der Wahrnehmung der meisten Palästinenser, Araber und in der islamischen Welt als Sieger des Waffengangs hervorgeht, kann dazu eher hilfreich sein, ist die Einschätzung des Netzwerk-Geschäftsführers Manfred Stenner. Von einer vermeintlichen Position der Stärke heraus lassen sich eher Zugeständnisse machen als aus gedemütigter Märtyrerrolle heraus. Die Hamas kann nach einem beidseitigen Gewaltverzicht in Gaza die bereits im “Gefangenenpapier” formulierte implizite Anerkennung des Existenzrechts Israels offiziell machen, wenn konkrete Verhandlungen über die Zweistaaten-Lösung in den Grenzen von 1967 in Aussicht stehen.

Die größte Chance sieht das Netzwerk Friedenskooperative in der Einbindung aller Akteure in einen durch die Internationale Gemeinschaft moderierten Friedensprozess, der im Rahmen einer “Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit im Nahen und Mittleren Osten” die syrischen Interessen bezüglich der Rückgabe der Golanhöhen wie legitime Sicherheitsinteressen Irans einbezieht, bei denen es um eine Lösung des Atomstreits mit Iran im Gegenzug zu Nichtangriffsgarantien gehen müsste.

Die Alternativen zu einer jederzeit möglichen Gewaltspirale bis zum Flächenbrand im Nahen und Mittleren Osten und einer globalen neuen Welle des Attentats-Terrorismus liegen nach Ansicht der Friedenskooperative auf der Hand. Die Bundesrepublik kann für Friedenslösungen diplomatisch-politisch wie durch humanitäre und wirtschaftliche Hilfe sehr große Beiträge leisten - nicht aber durch militärische Beiträge. Eine ernst gemeinte Stabilisierungstruppe würde nicht umhinkommen, sich gegen militärische Übergriffe aller Seiten in Südlibanon zu stellen. Da verbietet sich eine deutsche Beteiligung absolut, weiß sich das Netzwerk Friedenskooperative ausnahmsweise mit Ministerpräsident Stoiber einig.


Einen Überblick zu den Veranstaltungen zum Nahost-Konflikt gibt das Netzwerk Friedenskooperative unter:

http://www.friedenskooperative.de/nahost.htm

Eine Auswahl von Stellungnahmen findet sich unter:

http://www.friedenskooperative.de/themen/nahost00.htm

Eigene Termine können in die Datenbank der Friedenkooperative eingetragen werden.

Hinweis: Die Friedenskooperative produziert als sichtbares Zeichen für den Wunsch nach Frieden im Nahen Osten jetzt “gemischte” hebräisch-arabische Pace-Fahnen “Shalom - Salaam” (in Kürze für 9,50 EUR zzgl. Versand im Netzwerk-Büro gegen Rechnung bestellbar).

Quelle: Netzwerk Friedenskooperative   - Presseerklärung vom 14.08.2006.

Veröffentlicht am

14. August 2006

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