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Drei Finger, keine Faust

Von Avnery, 09.01.2006

Ein politisches Erdbeben vor einer Wahl ist ungewöhnlich, aber nicht unbekannt. Ein zweites Erdbeben vor einer Wahl ist noch seltener. Aber ein drittes Erdbeben vor einer Wahl, kurz nach den beiden ersten - ist wirklich unheimlich.

Doch jetzt ist es geschehen. Die Nominierung von Amir Peretz als Führer der Laborpartei hatte schon die politische Landschaft Israels verändert. Das veranlasste Ariel Sharon, die Kadima-Partei zu schaffen, was wie ein “Urknall” die Landschaft noch einmal veränderte - und nach dem Schlaganfall Sharons veränderte sich diese zum 3. Mal - und diesmal bis zur Unkenntlichkeit.

Achtzig Tage vor den Wahlen beginnt der Wettkampf noch einmal von vorne. Was wird mit der Kadima-Partei geschehen? Was für ein Führer wird Ehud Olmert sein? Wie werden die Parteien die Wahlen durchstehen? Wer wird der nächste Ministerpräsident sein? Welche Koalition wird entstehen?

Wichtige Fragen. Auf keine kann man heute eine klare Antwort geben.

Kadima wurde als Sharons persönliche Partei geboren. Er war der Kitt, der den Extremen vom rechten Flügel wie Tsachi Hanegbi und den selbsterklärten Peacenik Shimon Peres, den Militaristen Shaul Mofaz und den früheren linken Gewerkschaftsführer Haim Ramon zusammenhielt.

Der erste Gedanke nach Sharons Schlaganfall war: dies ist das Ende von Kadima. Ohne Sharon wird das Paket auseinander fallen. Es wird nur eine arme Gruppe Waisen übrig bleiben, so etwas wie ein politisches Flüchtlingslager.

Aber das ist keineswegs sicher. Falls sich jemand diesem Projekt nur deshalb angeschlossen hat, weil er Sharon anbetet oder eine Vaterfigur braucht, der wird zu seiner früheren Partei zurückkehren. Aber wenn jemand in Kadima eine neue Heimat gefunden hat, der wird bleiben.

Wer also? Zunächst mal die Opportunisten, die keine Chance haben, sonst einen Knessetsitz zu ergattern.

Aber nicht nur sie. Kadima hat zwar kein wirkliches Programm, keine Ideologie. Aber seine verschwommenen Gefühle und vagen Ideen können als Ersatz für ein Programm gelten. Viele Leute hegen einen nebelhaften Wunsch nach Frieden - aber nicht einen Frieden mit klar umrissenen Konturen, mit klarem Preis, der sich auf einen Kompromiss mit den Palästinensern stützt, sondern eine Art abstrakter “Frieden”. Das entspricht dem Slogan: man kann den Arabern nicht trauen, man kann mit Arabern keinen Frieden machen. Dieser elementare Rassismus - vielleicht die natürliche Folge von 120 Jahren Krieg und Konflikt - zusammen mit dem Gefühl, dass das die Jüdischkeit Israels verstärkt und dass jüdische Traditionen erhalten werden sollten, ein vages, aber starkes Gefühl.

Alles zusammen ist eine Mischung, die einen großen Teil der israelisch-jüdischen Öffentlichkeit anzieht. Sie kann als bequeme Alternative gegenüber der klaren Haltung der Linken und der Rechten gelten - umso mehr, seitdem die Öffentlichkeit gegenüber Programmen, Ideologien und allem, was wie Wunderkur aussieht, tief misstrauisch geworden ist. Der Slogan könnte heißen: je verschwommener, desto besser.

Bis jetzt setzten die Leute von Kadima ihr Vertrauen in Sharon - in der Überzeugung, er wisse, was zu tun sei, wenn die Zeit gekommen ist. Sie waren sich sicher, dass er Lösungen hat - auch wenn sie nicht wussten, wie sie aussehen - und tatsächlich ohne den Wunsch, es zu wissen. Sie wussten, dass er es wusste - das war genug. Nun kann sich diese Unklarheit in einen Vorteil verwandeln. Eine Partei, die auf nichts eine klare Antwort hat, kann jeden anziehen.

Nun kann die Partei, die sich “Vorwärts” nennt, rückwärts gehen. Sie wird nicht die 42 Sitze haben, die durch Meinungsumfragen Sharon versprochen wurden. Aber wie viele werden bleiben? Man kann nur raten, und raten ist nicht viel wert. Ich rate: nicht weniger als 15, nicht mehr als 30.

Man steht der Tatsache gegenüber, dass mit Sharons Abzug der politischen Arena, es dort keine hervorragenden Persönlichkeiten, keine charismatischen Führer gibt. Ob gut oder schlecht, Israel wird jetzt ein normales Land nach westlichem Muster mit normalen politischen Parteien sein, die von normalen Politikern angeführt werden.

Und kein Politiker ist normaler als Ehud Olmert: der Inbegriff eines Politikers, der nie etwas anderes als ein Politiker war, ein Politiker netto.

Er ist keine Vaterfigur; auch kein ruhmreicher General oder ein großer Denker. Er hat kein Charisma, keine Vision, auch keine besondere Integrität. Am Anfang seiner Karriere hat er einige verraten, die ihn begünstigten. Aber er ist gerieben, klug, nüchtern sachlich, ehrgeizig, beim Fernsehen schlagfertig, ein Politiker ohne dramatische Posen.

Er landete durch reinen Zufall in seiner gegenwärtigen Position. Der Titel “Stellvertretender Ministerpräsident” wurde ihm seinerzeit als eine Art Trostpreis gegeben, weil Sharon seine dringende Bitte, das mächtige Finanzministerium zu erhalten, nicht erfüllen konnte. Er hatte es schon Netanyahu versprochen gehabt. Als eine Art Kompensation bot Sharon Olmert einen Titel an, der ziemlich bedeutungslos war, weil dies nur hieß, dass Olmert die Kabinettssitzungen bei den seltenen Gelegenheiten leiten sollte, wenn Sharon im Ausland weilte.

Nun wurde plötzlich der nichtssagende Titel zu einem exzellenten Sprungbrett. Das automatische Verfahren brachte Olmert zum zeitweiligen Nachfolger von Sharon - und in der Politik ist bekanntermaßen nichts so permanent wie das Zeitweilige. Der erste, der solch eine Position innehat, hat gegenüber allen anderen Herausforderern einen großen Vorteil.

Man kann Olmert vertrauen, dass er keine törichten Dinge tut. Sein Ego wird ihn nicht in eine Falle locken, wie es Netanyahu häufig geschah. Er ist auch viel erfahrener und verschlagener als Amir Peretz.

Wenn er bis zu den Wahlen eine feste Hand behält, dann hat er eine Chance, der nächste Ministerpräsident zu werden.

Die israelische Politik ähnelt jetzt den drei Fingern einer Hand: Likud, Kadima und Labor. Drei Finger anstelle einer Faust.

Es ist nicht ausgeschlossen, dass die drei Parteien am Wahltag fast identische Resultate erlangen werden, etwa um 25 Sitze. Wenn eine von ihnen ein besseres Resultat erreicht als die beiden anderen, dann wird ihr Führer wahrscheinlich aufgerufen werden, die nächste Regierung zu bilden.

Während die drei praktisch gleich sind, hat Kadima den Vorteil, den Platz in der Mitte zu halten. Wenn drei in einem Bett liegen, ist der in der Mitte immer zugedeckt. In solch einem Fall wird Olmert in der Lage sein, entweder mit dem Likud oder mit Labor eine Koalition zu bilden. Er wird keine ideologischen Skrupel haben. Er kann ein Linker oder ein Rechter sein - je nachdem was erforderlich ist.

Diese Situation stellt eine Herausforderung für Peretz dar. Seit seiner Nominierung hat sich seine Kampagne nicht vom Boden gehoben. Die massive Gestalt Sharons ließ keinen Platz für Konkurrenten. Sharon hatte die Initiative - und die Medien tanzten um ihn herum. Jetzt mit Olmert hat Peretz eher eine Chance - vorausgesetzt er macht deutlich, dass er kein zweiter Olmert ist. Unklarheit ist für Olmert gut, aber nicht für Peretz.

Peretz hat den Slogan gewählt: “Die Zeit ist gekommen!” Ein vager Slogan, der nichts besagt. Er müsste jetzt nach vorne stürmen und Führung demonstrieren, gewagte Initiativen ergreifen, die Phantasie beflügeln, beweisen, dass er fähig ist, auf beiden Gebieten, in Sachen Frieden und auf sozialer Ebene, eine Revolution in Gang zu bringen. Es ist nicht einfach zu gewinnen, aber einfach zu verlieren. Es liegt jetzt ganz bei ihm.

Und all dies gilt natürlich auch für Netanyahu auf der anderen Seite.

Nach dem dritten Erdbeben sind diese Wahlen gut für die Demokratie. Es ist seit Jahren das erste Mal, dass die Öffentlichkeit drei klaren Optionen gegenüber steht, die von drei Parteien mit drei Führern vertreten werden.

— Auf der Rechten ist der Likud unter Netanyahu, der für die Fortsetzung der Besatzung und die Erweiterung der Siedlungen kämpft, für den das Land wichtiger ist als Frieden.

— In der Mitte ist Kadima unter Olmert, der Sharon nachzufolgen versucht: Gebiete zu annektieren und für Israel einseitig neue Grenzen festzulegen, verbunden mit ein paar bedeutungslosen Gesten, die mit vagen Slogans über Frieden gewürzt sind.

— Auf der Linken ist Labor unter Amir Peretz, der nach wirklichen Verhandlungen mit den Palästinensern rufen wird, die dahin zielen, den Konflikt zu einem Ende zu bringen.

Wenn diese Alternativen scharf umrissen sind und wenn die Kandidaten nicht versuchen, die Unterschiede zwischen ihnen zu verwischen, dann könnten diese Wahlen wirklich demokratisch sein und der Öffentlichkeit eine wirkliche Chance bieten.

Die Wähler werden die Wahl nun selbst treffen müssen, statt ihr Schicksal den Händen eines Übervaters zu überlassen.

Aus dem Englischen: Ellen Rohlfs, vom Verfasser autorisiert.