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MEADS: B90/Grüne im Rüstungsrausch

DFG-VK und IPPNW verlangen, Zustimmung zu MEADS im Haushaltsausschuss zu verweigern

Die Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) und die Internationalen Ärzte zur Verhütung des Atomkriegs (IPPNW) protestieren energisch gegen die Entscheidung der Partei- und Fraktionsspitze von Bündnis 90/Die Grünen, der Entwicklung des Raketenabwehrsystems MEADS zuzustimmen.

Beide Organisationen fordern mit Nachdruck, die Zustimmung zu MEADS heute im Haushaltsausschuss zu verweigern. “Die Befürwortung von MEADS würde einen weiteren Schritt der Militarisierung der Außenpolitik darstellen. Mit MEADS werden mehrere Milliarden Euro an Steuergeldern verschwendet, die wiederum im Bereich der Sozial- und Bildungspolitik oder der Zivilen Konfliktbearbeitung fehlen werden”, so Joachim Thommes, Politischer Geschäftsführer der DFG-VK.

“Alle Sparappelle der Bundesregierung im Sozialbereich werden damit Lügen gestraft. Neben den jetzt zu beschließenden 847 Millionen Euro Entwicklungskosten stehen den deutschen Steuerzahlern nach Angaben des Bundesrechnungshofes weitere 6 Milliarden Euro Beschaffungskosten ins Haus”, stellt Thommes fest. Weitere immense Kosten erwarten Experten für die Bedienung und Wartung.

“Im Falle der endgültigen Zustimmung zu MEADS machen sich Bündnis 90/DieGrünen zu Handlangern der Rüstungsindustrie - insbesondere des Rüstungsriesen DaimlerChrysler-EADS. MEADS ist ein aktiver Beitrag zur Kriegspolitik und steht in eklatantem Widerspruch zu den Vereinbarungen des rot-grünen-Koalitionsvertrags”, konstatiert Jürgen Grässlin, Bundessprecher der DFG-VK und der Kritischen AktionärInnen DaimlerChrysler. Er resümiert: “Die Grünen verabschieden sich bei Zustimmung zu MEADS vollends von ihren friedenspolitischen Wurzeln.”

Laut den beiden mitgliederstärksten Friedensorganisationen in der Bundesrepublik sei MEADS völlig ungeeignet für die geplanten Zwecke. Innerhalb eines Radius von 1.000 Kilometern rund um Deutschland seien keinerlei Raketenangriffe zu erwarten. “Gegen den Überraschungseffekt von terroristischen Angriffen sind Raketenabwehrsysteme grundsätzlich unbrauchbar. Und auch für Auslandseinsätze von Bundeswehrsoldaten - die eher Angriffen mit Kleinfeuerwaffen und Artillerie ausgesetzt sind - taugt MEADS nicht viel”, sagt Xanthe Hall, Abrüstungsreferentin der IPPNW.

Presseerklärung vom 20.04.2005

Weitere Informationen:
Jürgen Grässlin, DFG-VK, Tel. 0761 - 7678208
Jörg Welke, IPPNW, Tel. 030 - 69807414