Date: December 9th 2010

==== Lebenshaus-Newsletter ===============================================

Liebe Freundinnen und Freunde,

weil ich es spannend und wichtig finde, wie es in Stuttgart nach dem Ende der "Schlichtung" in der Auseinandersetzung um Stuttgart 21 weitergeht, möchte ich dazu die knappe Einschätzung meines Freundes Wolfgang Sternstein wiedergeben. Er schreibt:
"Wie geht es weiter? Im Moment ist alles offen. Die Bewegung ist in einer Krise, aus der sie geschwächt oder auch gestärkt hervorgehen kann. Meines Erachtens sollten wir zwischen der Schlichtung und dem Schlichterspruch unterscheiden. Die Schlichtung finde ich gut. Sie hat viele bis dahin verschwiegene Fakten ans Licht gebracht und ist m.E. mit einem Punktsieg für unsere Seite geendet. Sie ist ein spannendes Experiment in Demokratie, das hoffentlich Schule machen wird. Die Crux war von Anfang an, dass sie zu spät kam. Zehn Jahre früher und das Projekt wäre erledigt gewesen. Den Schlichterspruch bewerte ich im Unterschied zur Schlichtung negativ. Heiner Geißler fehlte es, wie der Journalist Andreas Zielcke in der Süddeutschen Zeitung schrieb, an Mumm. Er ist halt doch CDU-Generalsekretär gewesen und ein in der Wolle gefärbter Parteipolitiker, der seinen Parteifreunden allenfalls ein bisschen weh tun wollte. Daher seine Strategie, das Ja zu S 21 so zu verpacken, dass es vielen
Gegnern annehmbar erscheint.
Alles wird davon abhängen, ob die Bewegung das durchschaut und zum entschiedenen Widerstand zurückkehrt. Im Augenblick kann man das nur hoffen. Die Zukunft wird zeigen, ob diese Hoffnung vergeblich ist. Die Demo am 11.12. wird von allen mit Spannung erwartet. Sie wird zeigen, ob die Bewegung noch Kraft hat."

Mehr zu der wichtigen Demonstration in Stuttgart ist den Terminhinweisen zu entnehmen. Siehe ebenfalls:
http://www.kopfbahnhof-21.de und
http://www.bei-abriss-aufstand.de


Zur Ermutigung nachfolgend ein Text von Ulrich Schaffer.

Es gibt eine kritische Masse

Es gibt den Tropfen,
der das Fass zum Überfließen bringt,
die eine Stimme,
die die Wahl entscheidet,
das eine überzeugende Bild,
das die Gesinnung umschwenken lässt,
das freundliche Wort,
mit dem niemand mehr gerechnet hat.
Damit wird erfüllt, was nötig war,
um die Entwicklung weitergehen zu lassen.

Es geht nicht darum,
allein die Welt zu retten.
Aber vielleicht
ist die eine Tat der Hoffnung
oder das eine Leben,
das der Hoffnung gewidmet ist,
ausschlaggebend für die Verwandlung.

Niemand ahnt es,
doch plötzlich fällt die Mauer: Es waren dein Blick,
dein Wort, dein Wachsein, dein bewegliches Denken,
die sie einstürzen ließen.
Der Weg ist frei
für eine neue Art zu denken, eine neue Art zu handeln,
eine neue Art zu leben.

Die kleine Treue
ist immer auch die große Treue.

(Ulrich Schaffer)


Shalom Salam
Euer / Ihr Michael Schmid

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Inhaltsübersicht
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I. Artikel

Stuttgart 21

:: 01. Erklärung des Aktionsbündnisses zum Schlichterspruch: K21 wurde als bessere Alternative erkennbar

:: 02. Schlichterspruch zu Stuttgart 21: VCD fordert Baustopp

:: 03. "Bei Abriss Aufstand": Die Schwaben proben die Revolution

Atomkraft / Protest

:: 04. In der Mitte angekommen

:: 05. Weniger Mädchen in der Umgebung von Atomkraftwerken

:: 06. Kein Zufall: IPPNW widerspricht der Bundesregierung

Bundeswehr und Gesellschaft

:: 07. Wird die Chance auf Umwandlung von Militärstandorten erneut verspielt?

:: 08. Wider den abermaligen "Missbrauch" deutscher Soldatinnen und Soldaten

:: 09. Zwischen Kollateralschäden und neuen Helden

:: 10. Kinder im Visier: Bundeswehr wirbt an Schulen und missachtet dabei die Kinderrechte

:: 11. Propaganda für die Streitkräfte

Zivile Konfliktbearbeitung

:: 12. Vorrang für Zivile Konfliktlösung und Freiwilligendienste

NATO

:: 13. Das neue Programm der Nato: Raketenabwehrschirm gegen Terror

:: 14. Mehr Rüstung, weniger Risikobewusstsein - kein Thema für das neue strategische Konzept der NATO?

:: 15. Kriegsstrategien (I)

:: 16. Kriegsstrategien (II)

Kriegswaffen

:: 17. Schmutzige Munition: Uran in Kriegswaffen ächten

:: 18. Krankheitserreger als Kampfmittel?

Naher und Mittlerer Osten

:: 19. Die mysteriösen "Laptop-Dokumente" - Mit gefälschten Geheimdienst-Papieren soll ein präemptiver Atomkrieg gegen den Iran gerechtfertigt werden

:: 20. Irakkrieg und -besatzung: Eine desaströse Bilanz

:: 21. Thesen zur Bedrohungslage zwischen Israel und Iran

:: 22. Versprochene Lockerung der Gaza-Blockade kommt Palästinensern kaum zugute, lautet die Bilanz von Hilfs- und Menschenrechtsorganisationen

:: 23. "Der Islam ist die Lösung"

Westsahara

:: 24. Westsahara: Marokkanische Truppen zerstören Protest-Camp

Asylpolitik

:: 25. Ist so kalt der Winter...

:: 26. Harmonisierung des Asylrechts am Ende? Christdemokraten knicken europaweit vor rechtspopulistischen Strömungen ein

II. Hinweise

III. Veranstaltungstermine

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I. Artikel

:: 01. Erklärung des Aktionsbündnisses zum Schlichterspruch: K21 wurde als bessere Alternative erkennbar

Wir haben es geschafft, zu beweisen, dass K21 im ganzen Land als die bessere Alternative erkennbar wurde. Unser Konzept ist leistungsfähiger, ökologischer und finanzierbar. Vor diesem Hintergrund betrachten wir die Ergebnisse der Schlichtung als einen Fortschritt und danken Heiner Geißler für seine intensiven Bemühungen. Die Bahn muss die von uns angezweifelte Leistungsfähigkeit des Konzepts Stuttgart 21 nun unter Beweis stellen. >>
http://www.lebenshaus-alb.de/magazin/006605.html


:: 02. Schlichterspruch zu Stuttgart 21: VCD fordert Baustopp

Als Bilanz der Schlichtungsgespräche im Konflikt um das Bahnprojekt "Stuttgart 21" fordert der ökologische Verkehrsclub VCD einen Baustopp für das Großprojekt. Schlichter Heiner Geißler hatte heute seinen Schlichterspruch verkündet und sich dafür ausgesprochen, das Bahnprojekt mit weitreichenden Nachbesserungen als "Stuttgart 21 plus" weiterzuführen. Michel Ziesak, VCD-Bundesvorsitzender: "Die Schlichtungsgespräche haben gezeigt, dass Stuttgart 21 weder leistungs- noch zukunftsfähig ist." >>
http://www.lebenshaus-alb.de/magazin/006606.html


:: 03. "Bei Abriss Aufstand": Die Schwaben proben die Revolution

Wolfgang Sternstein ist in einem Beitrag ausführlich auf der Frage nachgegangen, wie es komme, dass die Umgestaltung des Bahnhofs von Stuttgart einen derartigen Aufstand auslösen könne. Dabei sieht er in Stuttgart 21 ein Musterbeispiel dafür, was geschehe, wenn der Souverän, das Volk, praktisch von jeder direkten Mitsprache bei politischen Entscheidungen ausgeschlossen werde. Ausführlich hat er die Protestformen dieses "gewaltfreien Aufstands" dargestellt. Daran knüpft er nun in einer Fortsetzung an, in der er auf die Ereignisse in Stuttgart vom "Schwarzen Donnerstag" am 30. September 2010 und danach bis hin zum Schlichterspruch eingeht. >>
http://www.lebenshaus-alb.de/magazin/006611.html


:: 04. In der Mitte angekommen

Ein Sprecher der Bürgerinitiative Lüchow-Dannenberg am vorletzten Wochenende in irgendein Mikro gesprochen hat."Jetzt sind wir in der Mitte der Gesellschaft angekommen". Ich habe mich gefragt: Wo kam sie denn eigentlich her, diese Anti-AKW-Bewegung, dass sie einen derart weiten Weg in die Mitte der Gesellschaft zurücklegen musste? In meiner Erinnerung k a m nämlich das, was wir "Anti-AKW-Bewegung" nennen, aus der Mitte der Gesellschaft, und zwar fast zeitgleich in ganz Westeuropa und in den USA. Das war doch die Pointe der Geschichte, dass die regierende CDU in Baden-Württemberg einen Teil ihrer "angestammten" Clientel an die Bürgerinitiativen verlor und nicht wusste, wie ihr geschah. Von Walter Mossmann. >>
http://www.lebenshaus-alb.de/magazin/006599.html


:: 05. Weniger Mädchen in der Umgebung von Atomkraftwerken

In der Umgebung von Atomkraftwerken kommen in Deutschland und der Schweiz weniger Mädchen auf die Welt. Das geht aus einer im Oktober 2010 veröffentlichten wissenschaftlichen Studie hervor. In den letzten 40 Jahren haben Mütter, die in Deutschland und in der Schweiz im Umkreis von 35 km einer der untersuchten 31 Atomanlagen leben, bis zu 15.000 Kinder weniger geboren als durchschnittlich zu erwarten gewesen wäre, die Mehrzahl davon Mädchen. Für die atomkritische Ärzteorganisation IPPNW untermauert diese Studie den ursächlichen Zusammenhang von radioaktiver Strahlung und einer Schädigung von Zellen - insbesondere bei Embryonen. >>
http://www.lebenshaus-alb.de/magazin/006600.html


:: 06. Kein Zufall: IPPNW widerspricht der Bundesregierung

Die atomkritische Ärzteorganisation IPPNW widerspricht der jüngsten Einschätzung der Bundesregierung, die vermehrten Krebsfälle in der Asse-Region seien rein zufällig. Während des Betriebs des Atommülllagers Asse sind dort in der Region neben den schon bekannten gehäuften Krebsfällen bei Erwachsenen nun auch deutlich zu wenig Mädchengeburten festgestellt worden. Dieses Ergebnis ist signifikant. Den Zufall als Ursache anzunehmen, erscheint extrem unwahrscheinlich. >>
http://www.lebenshaus-alb.de/magazin/006620.html


:: 07. Wird die Chance auf Umwandlung von Militärstandorten erneut verspielt?

Die Bundeswehr soll reformiert, ihre Truppen sollen erheblich verkleinert werden. In der Folge dieser sogenannten Reform werden auch eine Reihe bisheriger Bundeswehrstandorte geschlossen werden. Deshalb hat in den potentiell betroffenen Regionen längst ein Wettkampf um den Erhalt der "eigenen" Standorte eingesetzt. So mühen sich dann Bundes-, Landes- und Kommunalpolitiker aus den jeweiligen Land- und Wahlkreisen, um deutlich zu machen, dass überall sonst Bundeswehrstandorte geschlossen werden können, nur nicht die im eigenen Wirkungskreis. Wie das dann aussieht, zeigt zum Beispiel die Region Sigmaringen. Von Michael Schmid. >>
http://www.lebenshaus-alb.de/magazin/006616.html


:: 08. Wider den abermaligen "Missbrauch" deutscher Soldatinnen und Soldaten

Anlass und Kritikpunkt einer Stellungnahme der pax christi-Kommission Friedenspolitik ist der jüngst vom Verteidigungsminister angemahnte offene und unverklemmte Umgang mit der Verknüpfung deutscher Sicherheitspolitik mit Wirtschaftinteressen. Demgegenüber erinnert die pax christi-Kommission Friedenspolitik zunächst an die rechtlichen Grenzen, die das Bundesverwaltungsgericht 2005 herausgearbeitet hat. Demnach kann die Bundeswehr rechtskonform "nicht zur Verfolgung, Durchsetzung und Sicherung ökonomischer oder politischer Interessen" herangezogen werden kann", so Christof Grosse, Sprecher der pax christi-Kommission. >>
http://www.lebenshaus-alb.de/magazin/006617.html


:: 09. Zwischen Kollateralschäden und neuen Helden

Als am 9. Mai 1945 nach viereinhalb Jahren des Schlachtens, Verstümmelns, Mordens, Vergasens und Krepierens endlich die Waffen in Europa schwiegen, lag zusammen mit dem Dritten Reich endlich auch der preußisch-militaristische Krieger- und Heldenkult in Trümmern. Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg lautete die bittere Lehre aus dem ungeheuerlichsten Vernichtungskrieg. , wie der Historiker Ernst Nolte 1963 notierte, "ungeheuerlichsten Eroberungs-, Versklavungs- und Vernichtungskrieg, den die moderne Geschichte kennt." Inzwischen jedoch führt Deutschland wieder Krieg. Rede von Oberstleutnant a.D. Jürgen Rose zum Volkstrauertag in Mannheim am 14. November 2010. >>
http://www.lebenshaus-alb.de/magazin/006587.html


:: 10. Kinder im Visier: Bundeswehr wirbt an Schulen und missachtet dabei die Kinderrechte

Die Bundeswehr benötigt jährlich 23.000 neue Rekruten und hat die Werbemaßnahmen deswegen stark ausgeweitet. Besonders an Schulen versucht sie, ihr Image aufzubessern und Nachwuchs zu werben. Im Jahr 2009 erreichten alleine die Jugendoffiziere und Wehrdienstberater der Bundeswehr 700.000 Schüler, darunter auch Kinder von gerade einmal elf Jahren. Viele Mädchen und Jungen interessieren sich anschließend für eine militärische Laufbahn, die sie in gefährliche Auslandseinsätze führen kann. Die Werbung für Militäreinsätze widerspricht den Prinzipien der UN-Kinderrechtskonvention, die Bundeswehr stellt ihre eigenen Interessen über die Kinderrechte. Doch dagegen regt sich bei Schülern, Eltern und Lehrern immer mehr Widerstand. >>
http://www.lebenshaus-alb.de/magazin/006622.html


:: 11. Propaganda für die Streitkräfte

Das Simulationsspiel POL&IS (= Politik & Internationale Sicherheit), das Jugendoffiziere der Bundeswehr vor allem mit Schülern spielen, wird von Friedensgruppen stark kritisiert. Im Oktober stellte sich die Bundeswehr damit zum ersten Mal seinen Kritikern: 31 Friedensaktivisten fuhren in die Bundeswehr-Seminarstätte im sauerländischen Winterberg, um mit Jugendoffizieren POL&IS zu spielen. Ein Erfahrungsbericht. Von Markus Pflüger. >>
http://www.lebenshaus-alb.de/magazin/006585.html


:: 12. Vorrang für Zivile Konfliktlösung und Freiwilligendienste

pax christi begrüßt die Aussetzung der Allgemeinen Wehrpflicht, wie sie von der Bundesregierung beabsichtig ist. Sie befreit die jungen Männer von einem nicht mehr begründbaren Zwangsdienst. Die Bundeswehrreform greift aber zu kurz, wenn der Umbau der Bundeswehr zu einer Freiwilligenarmee nur von den nationalen Sicherheitsinteressen und den strategischen Konzepten im Nato-Bündnis bestimmt bleibt.
http://www.lebenshaus-alb.de/magazin/006584.html


:: 13. Das neue Programm der Nato: Raketenabwehrschirm gegen Terror

Ein umfassender Raketenabwehrschirm, Cyberwar und weiter Drohungen mit Atomwaffen: Das ist das neue Programm der Nato. Die Vision einer "atomwaffenfreien Welt" bleibt vage. Von Andreas Zumach. >>
http://www.lebenshaus-alb.de/magazin/006591.html


:: 14. Mehr Rüstung, weniger Risikobewusstsein - kein Thema für das neue strategische Konzept der NATO?

Um zu wissen, wohin die NATO geht, muss man wissen, welche Richtung die Führungsmacht vorgibt. Zum Markenzeichen amerikanischer Auslandsaktivitäten entwickelt sich zunehmend der verdeckte Kampf. Er kann auf ein weit gespanntes Netz überseeischer Stützpunkte zurückgreifen. Kaum glaubliche 860 Militärbasen rund um den Erdball unterhalten die USA, verteilt auf mehr als 90 Länder, die Hälfte davon erst während der Bush-Administration errichtet. Es heißt, von dort aus operieren Spezialkräfte in derzeit über 70 Staaten mal mit, meist ohne Wissen der betreffenden Regierungen. Von Reinhard Mutz. >>
http://www.lebenshaus-alb.de/magazin/006601.html


:: 15. Kriegsstrategien (I)

Hilfsorganisationen protestieren gegen die gerade bekräftigte Strategie der NATO für den Krieg in Afghanistan. Mit der Aufrüstung lokaler Milizen gegen die Aufständischen bereite das westliche Kriegsbündnis nur einem neuen Bürgerkrieg den Boden, heißt es in einer aktuellen Stellungnahme von rund 30 afghanischen und internationalen NGOs. Langjährige Entwaffnungsbemühungen der UNO würden dadurch binnen kürzester Zeit zunichte gemacht; Profiteure seien insbesondere berüchtigte Warlords, die bereits in den 1990er Jahren in der Bevölkerung Angst und Schrecken verbreiteten. >>
http://www.lebenshaus-alb.de/magazin/006596.html


:: 16. Kriegsstrategien (II)

Die NATO setzt ihre Expansion ungebrochen fort und weitet systematisch ihr weltumspannendes Bündnissystem für zukünftige Kriege aus. Dies geht aus dem neuen "Strategischen Konzept" des westlichen Militärpaktes hervor. Demnach wird die NATO ihre unterschiedlichen "Partnerschaften" intensivieren und erweitern, auf der Arabischen Halbinsel stärker Präsenz zeigen und ihre Kooperation mit Staaten Ostasiens sowie der Pazifikregion verdichten. Ziel des Vorhabens, dessen Umsetzung bereits in den 1990er Jahren begann, ist die dauerhafte Sicherstellung der globalen Vormacht des Westens. >>
http://www.lebenshaus-alb.de/magazin/006597.html


:: 17. Schmutzige Munition: Uran in Kriegswaffen ächten

Die im Arbeitskreis DARMSTÄDTER SIGNAL zusammengeschlossenen aktiven und ehemaligen Soldaten der Bundeswehr befassten sich auf ihrer 82. Arbeitstagung vom 19. Bis 21. November 2010 in Eichstätt-Wasserzell mit den verheerenden Auswirkungen von Uranmunition. Das DARMSTÄDTER SIGNAL lehnt Uranwaffen (panzer- und bunkerbrechende Wuchtgeschosse) kategorisch ab. >>
http://www.lebenshaus-alb.de/magazin/006598.html


:: 18. Krankheitserreger als Kampfmittel?

Im Genfer Palast der Nationen treffen sich heute die Mitgliedstaaten der Konvention über das Verbot biologischer Waffen zu ihrer Jahrestagung. Es geht um die Gefahren die entstehen könnten, sollten Militärs, Terroristen, oder Kriminelle Infektionskrankheiten als Waffe missbrauchen. Um solchen Bedrohungen wirksam begegnen zu können, werden die Teilnehmer darüber beraten, wie bei einer vermuteten Anwendung biologischer oder toxischer Kampfstoffe Hilfsmaßnahmen effektiv zu koordinieren sind. Von Wolfgang Kötter. >>
http://www.lebenshaus-alb.de/magazin/006615.html


:: 19. Die mysteriösen "Laptop-Dokumente" - Mit gefälschten Geheimdienst-Papieren soll ein präemptiver Atomkrieg gegen den Iran gerechtfertigt werden

Michel Chossudovsky erinnert an die gefälschten Informationen über irakische "Massenvernichtungswaffen", die Colin Powell 2003 dazu dienten, den Weg für den US-Überfall auf den Irak freizumachen, und befürchtet, dass die Weltöffentlichkeit mit den gefälschten "Laptop-Dokumenten" über ein angebliches iranisches Atomwaffen-Programm auf einen Atomkrieg gegen den Iran vorbereitet werden soll. >>
http://www.lebenshaus-alb.de/magazin/006609.html


:: 20. Irakkrieg und -besatzung: Eine desaströse Bilanz

Eine erfolgreiche Regierungsbildung in Bagdad wäre die zweite gute Nachricht aus Irak seit Beginn des anglo-amerikanischen Krieges Mitte März 2003. Die erste war die Meldung über den Sturz von Saddam Hussein, einem der übelsten Diktaturen der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts. Und so sehr der Sturz einer blutigen Diktatur zu begrüßen ist, sei doch daran erinnert, dass dieser Sturz keineswegs das ursprüngliche Ziel des anglo-amerikanischen Krieges gegen Irak war. Von Andreas Zumach. >>
http://www.lebenshaus-alb.de/magazin/006608.html


:: 21. Thesen zur Bedrohungslage zwischen Israel und Iran

Andreas Buro belegt präzise die logische Widersinnigkeit der Behauptung, Iran beabsichtige mit seinem Atomprogramm die Vernichtung Israels. Er entzieht somit der Legitimation eines zukünftigen Angriffskrieges Israels die Grundlage und fordert eine Friedenspolitik, in der die Sicherheitsinteressen Israels und Irans in gleichem Maße berücksichtigt werden und nicht unter der Drohung eines militärischen Angriffs stehen. >>
http://www.lebenshaus-alb.de/magazin/006586.html


:: 22. Versprochene Lockerung der Gaza-Blockade kommt Palästinensern kaum zugute, lautet die Bilanz von Hilfs- und Menschenrechtsorganisationen

Die von Israel aufgrund des massiven internationalen Drucks ergriffenen Maßnahmen zur Lockerung der illegalen Blockade Gazas haben die Notlage der Zivilbevölkerung dort nur wenig verändert, so lautet die Einschätzung eines Berichts, der am 30.11.2010 von einer europäischen Koalition aus 23 Entwicklungs-, Menschenrechts- und Friedensorganisationen veröffentlicht wurde. Die Organisationen rufen zum internationalen Handeln auf, um Israel zu einer sofortigen, bedingungslosen und vollständigen Aufhebung der Blockade zu bewegen. >>
http://www.lebenshaus-alb.de/magazin/006607.html


:: 23. "Der Islam ist die Lösung"

Was Israel betrifft, so sind die Aussichten trostlos. Die Aussicht auf eine fundamentalistische arabische Welt mit vollkommen neuen und populären Führern, die uns von allen Seiten umgibt, mit der stetig abnehmenden Power Amerikas, ist eine erschreckende Aussicht. Wenn ich in diesem Augenblick für Israel verantwortlich wäre, würde ich mir mehr Sorgen darüber machen als über die iranische Bombe. Zum Glück ist dies keine unausweichliche Gefahr. Die israelische Politik könnte eine Menge tun, diese abzuwenden. Leider tun wir genau das Gegenteil. Von Uri Avnery. >>
http://www.lebenshaus-alb.de/magazin/006612.html


:: 24. Westsahara: Marokkanische Truppen zerstören Protest-Camp

Vor einigen Jahren starteten die Menschen in der Westsahara eine Kampagne, die sie "Intifada Istiqlal" nannten: 'Intifada für die Unabhängigkeit'. Dieser gewaltlose Widerstand ist eine überwältigende Sache. Sie griffen auf klassische Strategien und Techniken des gewaltfreien Widerstands zurück. Von Amy Goodman. >>
http://www.lebenshaus-alb.de/magazin/006594.html


:: 25. Ist so kalt der Winter...

Der frühe und harte Wintereinbruch legt große Teile Deutschlands lahm. Dies gilt jedoch nicht für den Abschiebungsbetrieb. Für den 7. Dezember 2010 ist eine Sammelabschiebung von Roma, Ashkali und Ägyptern in den Kosovo geplant, zwei Tage später geht es nach Serbien. Für die Angehörigen der Kosovo-Minderheiten bedeutet die Landung in Pristina in den meisten Fällen, den Winter in kaum beheizbaren Behelfsunterkünften oder - so es Angehörige gibt - in überfüllten Wohnungen überstehen zu müssen. >>
http://www.lebenshaus-alb.de/magazin/006618.html


:: 26. Harmonisierung des Asylrechts am Ende? Christdemokraten knicken europaweit vor rechtspopulistischen Strömungen ein

Als Angriff auf die Grundwerte Europas und Einknicken vor rechtspopulistischen Strömungen kritisiert PRO ASYL den gemeinsamen Vorstoß christdemokratischer Innenminister und Europaparlamentarier der Europäischen Volkspartei, die Harmonisierung des EU-Asylrechts auf unabsehbare Zeit zu vertagen. Zu den Initiatoren der Anti-Harmonisierungskampagne gehören maßgebliche deutsche und österreichische Politiker. >>
http://www.lebenshaus-alb.de/magazin/006619.html

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II. Hinweise

:: Staudamm für Aluminium - ein Bischof stellt sich quer - Protestieren Sie mit!

Im Amazonas-Gebiet sollen 688 Quadratkilometer Regenwald überflutet werden, damit das Wasserkraftwerk "Belo Monte" billigen Strom für die Aluminiumproduktion im Norden des Landes liefern kann. Wieder ginge ein einzigartiges Stück amazonische Biodiversität verloren und in der Folge wären weiter Zerstörungen nötig: für Kanäle, weitere Staudämme etc. In der Region leben 250.000 Menschen, davon 14.000 Indigene. Viele von ihnen müssten ihre traditionelle Heimat verlassen. Ihr bisheriger Lebensraum versinkt in einem Stausee.
Stoppen Sie "Belo Monte", so wie es auch Bischof Erwin Kräutler fordert. Bitte senden Sie eine Mail an den brasilianischen Botschafter in Berlin. Hier können Sie die Mail direkt versenden >>
http://www.regenwald.org

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III. Veranstaltungstermine

:: 10.12.2010 - 20.00 Uhr, Hobuchgemeinde in Reutlingen: "Israel - der Staat, das Land und das Volk. Eine theologische Sicht"

Im Rahmen des Begleitprogramms zur Nakba-Ausstellung findet ein Vortrag mit Diskussion mit Pfarrer Dr. Jochen Vollmer statt. Das Dilemma des Staates Israel besteht darin, zugleich ein jüdischer und ein demokratischer Staat sein zu wollen. Als jüdischer Staat nimmt er die Bibel fundamentalistisch als politischen Atlas in Anspruch. Das Existenzrecht Israels steht nicht zur Disposition, wohl aber seine religiöse Überhöhung. Israel wird nur dann in Frieden leben können, wenn es die Leiden der Palästinenser wahrnimmt und für einen lebensfähigen Palästinenserstaat eintritt. >>
http://www.lib-hilfe.de/frameset.html


:: 11.12.2010 - 14.00 Uhr Bahnhofsvorplatz/Schillerstraße Stuttgart: Großdemonstration: "Stuttgart ist überall! - Für eine Demokratie der Bürger"

Das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21 ruft zur überregionalen Großdemo mit Kundgebung auf. Unser Protest hat schon viel bewirkt. In Stuttgart, aber auch weit darüber hinaus, wird intensiv diskutiert, wie die Entscheidungsfindung in unserer Demokratie in Zukunft aussehen soll. Eine Politik der "Alternativlosigkeit" und "Unumkehrbarkeit" über die Köpfe der Bürger hinweg wie bei Stuttgart 21 darf es nicht mehr geben. Das Aktionsbündnis ruft alle Bürgerinnen und Bürger auf, zahlreich zu kommen und phantasievoll und entschlossen zu protestieren: Gegen Stuttgart 21 und für mehr Bürgerbeteiligung! Mit Peter Conradi, Sabine Leidig, Boris Palmer, Matthias Deutschmann (Kabarett) >>
http://www.lebenshaus-alb.de/magazin/aktionen/006613.html


:: 12.12.2010 - Stuttgart und anderswo: Euthanasieverbrechen in Grafeneck - 70 Jahre danach: "Spurensicherung"

Mehr als 70.000 Menschen mit Behinderung wurden 1940/41 von den Nationalsozialisten in eigens eingerichteten Tötungsanstalten ermordet. Im Behindertenheim Schloss Grafeneck bei Münsingen auf der Schwäbischen Alb wurden im Verlauf des Jahres 1940 10.654 Menschen mit Behinderungen und seelischen Erkrankungen getötet. Am 13. Dezember 1940 fand in Grafeneck die letzte Vergasung statt. 20 Menschen wurden an diesem Tag von der diakonischen Einrichtung Mariaberg nach Grafeneck deportiert. Daran wird 70 Jahre danach, am 12. Dezember 2010, erinnert. Unter anderem findet eine Erinnerungsveranstaltung in Stuttgart statt. >>
http://www.lebenshaus-alb.de/magazin/aktionen/006614.html

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Weitere Termine finden sich u.a.:

:: Netzwerk Friedenskooperative >> http://www.friedenskooperative.de/

:: Bessere Welt Links. Norbert's Bookmarks für engagierte Leute >> http://www.bessereweltlinks.de/index.php?cat=6108

:: Attac >> http://www.attac.de/termine/index.php


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