Folter

20. Mai 2019

Einfach "weiter so" mit Abschiebungen nach Afghanistan?

Der nächste Sammelabschiebungsflug nach Afghanistan ist für den 21.05. geplant. Der Europäische Ausschuss zur Verhütung von Folter und unmenschlicher und erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) hat jüngst geharnischte Kritik an den Zuständen bei einer Abschiebung nach Kabul geäußert, die er im August 2018 beobachtet hatte. Auf Seiten der Bundesregierung und der Bundespolizei scheint wenig Bereitschaft zu bestehen, dafür zu sorgen, dass gegen Menschenrechtsverletzungen bei Abschiebungen wirksame Vorkehrungen getroffen werden. Die Führung der Bundespolizei leugnet sogar, dass es die zentralen Missstände, die das CPT dokumentiert, gegeben hat. (mehr...)

13. Mai 2019

Libyen: Routinemäßig Folter und Vergewaltigung

Die systematische Gewalt gegen Flüchtende wird immer grausamer. Eine Ursache dafür ist die zunehmende Abschottung Europas. Von Daniela Gschweng. (mehr...)

18. Mai 2015

Folter und Misshandlungen durch Bundespolizei

Der NDR berichtete am Wochenende über schwere Misshandlungen von Flüchtlingen durch einen Bundespolizeibeamten in Hannover, gegen den die Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren eingeleitet hat. PRO ASYL ist entsetzt über das Ausmaß der bislang bekannten Vorwürfe und fordert Aufklärung durch Innenminister de Maizière sowie eine strafrechtliche Verfolgung der Mitwisser. (mehr...)

07. Juni 2006

Dem kurdischen Flüchtling Yusuf Karaca droht die Auslieferung an die Türkei

Skandalöse Gerichtsentscheidung: OLG Frankfurt verharmlost Folter. Dem in Deutschland anerkannten kurdischen Flüchtling Yusuf Karaca droht die Auslieferung an die Türkei. Er sitzt seit dem 3. Mai 2006 in Auslieferungshaft. Das zuständige Gericht, das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt, hat am 23. Mai 2006, wie jetzt bekannt wurde, die Auslieferungshaft mit einem skandalösen Beschluss bestätigt. PRO ASYL fordert die sofortige Freilassung.

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19. März 2005

Folterpraxis der US-Armee weitverbreitet in Afghanistan

Human Rights Watch zitiert mehrere Militärberichte, in denen detailliert beschrieben ist, wie mit zwei afghanischen Gefangenen verfahren wurde, die im Dezember 2002 in Baghram starben. Die gleiche Befragungstechnik wurde anschließend bei Gefangenen in Abu Ghraib angewandt. Die Reports der American Army führen detailliert aus, unter welchen Umständen die beiden afghanischen Gefangenen im Gefängnis von Baghram, nördlich von Kabul, im Dezember 2002 totgeprügelt wurden. Die Berichte belegen, dass in Afghanistan systematisch gefoltert wurde. Von Eric Leser. (mehr...)

13. März 2005

Murat Kurnaz aus Bremen: gefoltert und sexuell gedemütigt

Seit November 2001 befindet sich der Türke Murat Kurnaz aus Bremen in US-Gefangenschaft. Zunächst wurde er in Afghanistan, später in Guantánamo gefoltert. Der US-Militärgeheimdienst hat mittlerweile eingeräumt, dass es keine Hinweise auf eine terroristische Betätigung von Murat Kurnaz gibt. Kurnaz hat seine unbefristete Aufenthaltsgenehmigung verloren, weil er sich länger als sechs Monate außerhalb Deutschlands aufgehalten hat und aus Guantánamo keinen Verlängerungsantrag stellen konnte. Weder Deutschland noch die Türkei fühlen sich für ihn verantwortlich. (mehr...)

27. Dezember 2004

Friedrich von Spee und die deutsche Folterdiskussion

Der Fall Daschner und die Unbekümmertheit, mit der heutzutage in Deutschland über Folter diskutiert wird, sind im Kontext einer zunehmenden gesellschaftlichen Verrohung von oben zu sehen, die mit dem 11. September einsetzte. Die Terrorbedrohung des 17. Jahrhunderts hieß Hexerei. Zumindest wurde die Hexerei als Terrorbedrohung erlebt. Im Grunde stellten jene Hexengesetze frühe Antiterrorgesetze dar. Auch das Resultat ist vergleichbar: Gezielt geschürte Hysterie eskaliert in eine um sich greifende menschenverachtende Repression, bis das Gemeinwesen im Mahlstrom der Intoleranz versinkt. Im 17. Jahrhundert kämpfte Friedrich von Spee mit aller Leidenschaft gegen den Terror. Von Andrea Noll. (mehr...)

13. November 2004

Folter und Humanität

Am 6. November 2004 haben die IPPNW - Ärzte in sozialer Verantwortung in Berlin eine Tagung “Folter und Humanität” veranstaltet. Horst-Eberhard Richter hat dabei einen Einführungsvortrag gehalten, der hier dokumentiert wird. (mehr...)

30. Oktober 2004

Wo bleibt das klare Wort von Bush und Kerry gegen Folter?

Ein neuer Bericht von amnesty international (ai) gibt einen Überblick über Folter und Misshandlungen in US-Gewahrsam seit 2001. Die amerikanische Regierung ist in den Skandal um die Folterungen von Gefangenen im Irak, in Guantánamo und in Afghanistan verstrickt. ai fordert weiterhin eine unabhängige Untersuchung der Vorfälle, einschließlich der Rolle der Geheimdienste. (mehr...)

14. Juni 2004

"In westlichen Gesellschaften geht es gar nicht so friedlich zu ..."

Menschenrechtsverletzungen aller Art sind in Kriegen an der Tagesordnung. Krieg fördert Grausamkeit. Es ist auch nicht so, dass wir Menschen in westlichen demokratischen Gesellschaften von vornherein friedlicher und zu Grausamkeiten weniger in der Lage sind als Menschen aus anderen Kulturkreisen. Auch hier ist Gewalt an der Tagesordnung. Neben offener direkter Gewalt gibt es noch ganz andere Formen von Gewalt, die kaum in Bilder zu fassen und oft fast unsichtbar sind. Von Michael Schmid. (mehr...)