Rechtsextremismus
21. März 2024
Utopie am Tag gegen Rassismus: Wenn Menschenrechte für alle gelten würden...Am Internationalen Tag gegen Rassismus (21. März) fordert PRO ASYL alle demokratischen Parteien auf, in den Diskussionen über Flucht und Migration an menschenrechtlichen Standards festzuhalten. 2024 steht der Internationale Tag gegen Rassismus unter dem Motto "Menschenrechte für alle". "Jetzt endlich muss die Brandmauer gegen Rechts stehen. Demokratische Parteien dürfen keine Diskurse befeuern, die nur Scheinlösungen bieten und den Rechtsruck immer weiter befördern. Die derzeitigen Debatten orientieren sich nicht an menschenrechtlichen Standards. Täten sie dies, wäre das Ziel, dass jeder Mensch, unabhängig von Herkunft, Sprache und Aufenthaltsstatus, selbstbestimmt arbeiten und leben kann", sagt Tareq Alaows, flüchtlingspolitischer Sprecher von PRO ASYL. (mehr...) 21. März 2024 Deutschland: Rassismus muss jeden Tag bekämpft werdenZum Tag gegen Rassismus am 21. März fordert Amnesty International die Bundesregierung auf, ihren menschenrechtlichen Verpflichtungen im Kampf gegen Rassismus nachzukommen. (mehr...) 06. März 2024 Gegen Rechts aber für Aufrüstung?Bei ihrer Frühjahrsvollversammlung Ende Februar 2024 in Augsburg haben die katholischen Bischöfe Deutschlands zum Thema Demokratie und Frieden Stellung bezogen. Sie veröffentlichten eine Erklärung mit dem Titel: "Völkischer Nationalismus und Christentum sind unvereinbar". Damit haben sich die Bischöfe tatsächlich weiter aus dem Fenster gelehnt, als wir es in den letzten Jahren gewohnt waren. Sie haben die Vielzahl der Krisen benannt, völkischen Nationalismus klar und deutlich verurteilt und sie haben die Notwendigkeit einer Gemeinwohlorientierung unterstrichen. Das sind alles Perspektiven, die bei den deutschen Bischöfen in den letzten Jahren nicht im Vordergrund standen. Zugleich bleibt das Statement – ganz ohne damit zu überraschen – auf regierungsnaher Linie. Von Benedikt Kern. (mehr...) 28. Februar 2024 "Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus" gehören unteilbar zusammenAm 10. Januar 2024, wenige Tage vor der Auszeichnung von "Remigration" zum "Unwort des Jahres", hat die Medienplattform Correctiv darüber berichtet, dass sich im November einige AfD-Mitglieder mit Unternehmern, Ärzten, Juristen, CDU-Mitgliedern und bekannten Rechtsextremisten in Potsdam getroffen hätten. Laut Correctiv ein "Geheimtreffen", bei dem Pläne zur Vertreibung und "Remigration" von Migrantinnen und Migranten, auch solche mit deutschem Pass, vorgestellt und diskutiert worden seien. Kein anderer Artikel hat so eingeschlagen wie dieser. Seither gehen Millionen Menschen gegen die AfD und ihr Umfeld auf die Straße. Auf den ersten Blick ein ermutigendes Zeichen der Zivilgesellschaft. Doch bei genauerem Betrachten kommen zwiespältige Gefühle bei mir auf. Von Michael Schmid. (mehr...) 04. Februar 2024 Rede zur Demo gegen Rechts am 27. Januar 2024 in RavensburgBei der Demo mit dem Motto "Laut gegen Rechts! Ravensburg gegen den Rechtsruck!", an der rund 9000 Menschen teilnahmen, hielt Wolfram Frommlet für die Gruppe PUK, Politik und Kultur, eine Rede, die wir hier dokumentieren. (mehr...) 04. Februar 2024 300.000 Menschen vor dem Bundestag zeigen: Wir sind die Brandmauer!Allein in Berlin stehen in diesem Moment rund 300.000 Menschen vor dem Bundestag. Das zivilgesellschaftliche Netzwerk "Hand in Hand" appelliert zusammen mit über 1.800 Organisationen in einem Aufruf gegen die rechte Normalisierung in Deutschland und Europa und hat zu der Kundgebung aufgerufen. Der heutige Tag zeigt: Die Zivilgesellschaft verteidigt die demokratischen Grundwerte - die Politik muss es auch tun! (mehr...) 25. Januar 2024 Die AfD ist keine FriedensparteiDie AfD tritt richtigerweise für gute Beziehungen Deutschlands mit Russland ein. Sie steht mit dieser Forderung in der Tradition einer deutschen Außenpolitik, die mit den Namen Bismarck, Rathenau und Brandt verbunden ist. Doch ein Blick hinter die Fassade zeigt, die AfD befürwortet Aufrüstung, Krieg und NATO-Erweiterung. Von Oskar Lafontaine. (mehr...) 09. November 2023 Geheime Mächte oder reale Verhältnisse?Angst vor dem Erstarken der Partei AfD treibt die Bundesregierung und die Parteien um. Sie bilden deshalb zusammen mit den Leitmedien eine Einheitsfront, um den drohenden Siegeszug der rechtsextremen Konkurrenz einzudämmen. Bislang ohne Erfolg. Das hat Gründe. Von Georg Rammer. (mehr...) 16. Oktober 2023 Michael Schmid: "Erinnern, Gedenken, Verantwortung übernehmen - die Häftlinge des KZ Heuberg vor 90 Jahren nicht vergessen!"Der Verein Lebenshaus Schwäbische Alb hat am 15. Oktober 2023 eine Gedenkveranstaltung in unmittelbarer Nähe des früheren Konzentrationslagers Heuberg durchgeführt. Dieses KZ wurde wenige Wochen, nachdem Hitler zum Reichskanzler ernannt worden war, als wohl erstes KZ in Deutschland am 20. März 1933 eingerichtet. Dort waren in wenigen Monaten seines Bestehens rund 3400 in erster Linie politische Oppositionelle inhaftiert wurden. Für sehr viele wurde das eine der ersten "Stationen zur Hölle" (Julius Schätzle). Wir dokumentieren nachfolgend die Rede, mit der Michael Schmid über das KZ Heuberg und die Bedeutung der frühen Konzentrationslager informiert. In einem zweiten Teil ging es um Verantwortung, die wir heute und in Zukunft über das Erinnern und Gedanken hinaus übernehmen sollten. In die Rede eingestreut wurden die vier Lieder der "Mauthausen-Kantate" des griechischen Komponisten Mikis Theodorakis durch das Aktionsorchester Lebenslaute Süd unter Leitung von Bernd Geisler. (mehr...) 03. März 2023 Mein Schornsteinfeger und das ManifestAm Montag nach der von Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht initiierten Berliner Friedensdemonstration klingelt morgens unangemeldet der Schornsteinfeger an meiner Tür, um die Abgaswerte zu überprüfen. Als aufgeklärter Theologe halte ich verspielt und heiter am alten Aberglauben fest, denn in bedrückenden Zeiten ist es angeraten, nach guten Omen Ausschau zu halten: Der Schornsteinfeger bringt Glück! Und tatsächlich hat mir ein Düsseldorfer Schornsteinfeger heute Gutes ins Haus gebracht, nach unserem Austausch über Weltkriegspolitik und Frieden nämlich die Zuversicht, dass der erneuten rasanten Militarisierung in deutschen Landen Aufklärung entgegenhalten werden kann, und dass namentlich selbstherrliche Kriegspolitikerinnen aus Düsseldorf sich auf einen kräftigen Gegenwind einstellen müssen. Von Peter Bürger. (mehr...) |
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