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Völkerrecht
Wofür die USA in Libyen eintreten
Die ehemalige US-Abgeordnete Cynthia McKinney verurteilt auf einer Pressekonferenz in Atlanta, Georgia, den brutalen Luftkrieg der USA und der NATO gegen Libyen. (mehr...)
04. Mai 2011
Tötung Osama bin Ladens und Völkerrecht - Der Tod ist immer eingeplant
Deckt das Völkerrecht die Tötung bin Ladens? Die USA verstießen oft gegen Rechtsnormen. Barack Obama sollte alle Fakten offenlegen. Von Andreas Zumach. (mehr...)
30. April 2011
Libyen: Nächster Eskalationsschritt - Aufmarsch der Militärberater
Diese Woche kündigte die NATO an, ihre Bombardierungen libyscher Ziele nochmals intensivieren zu wollen, um das - mehr oder minder offen formulierte - Ziel der "Operation Unified Protector", den Sturz Muammar al-Gaddafis, zu erreichen. Doch es ist offensichtlich, dass Gaddafis Truppen trotz der geplanten Intensivierung der Bombardierungen allein aus der Luft nur schwer zu besiegen sein dürften. Aus diesem Grund sucht man andere Wege, um weiter an der Eskalationsspirale zu drehen: "Luftangriffe, Militärberater, Waffenhilfe - und manche sprechen schon von Bodentruppen: Der Westen legt nach im Kampf gegen Gaddafi", schrieb Spiegel Online (21.04.2011). Von Jürgen Wagner. (mehr...)
27. April 2011
Auch kroatische Kampftruppen verübten Kriegsverbrechen: Am Beispiel Ante Gotovina
Das UN-Kriegsverbrechertribunal für das frühere Jugoslawien hat gute Arbeit geleistet. Doch die Anfeindungen hören nicht auf. Eine Bilanz der juristischen Aufarbeitung. Von Andreas Zumach. (mehr...)
19. April 2011
Verbrechen und Völkerrecht
Die Empörung des Westens über die libyschen Streubomben ist nicht sehr glaubwürdig. Denn sie sind nicht "weltweit geächtet", da nur 56 Staaten ein Verbot ratifiziert haben. Von Andreas Zumach. (mehr...)
17. April 2011
Tödliche Dummheit: Israel muss die Hamas-Regierung im Gazastreifen anerkennen
Im Alter kehrt ein Mann zum kindischen Gehabe zurück, sagte Shakespeare. Etwas Ähnliches geschieht im Staat Israel. Die neue Runde von Feindseligkeiten entlang des Gazastreifens war schrecklich. Eine Rakete wurde auf einen israelischen Schulbus abgefeuert und verletzte einen Teenagerjungen schwer. Als Rache wurden mindestens 15 Palästinenser getötet, einschließlich Zivilisten, Frauen und Kinder. Hunderttausende Israelis mussten sich in ständiger Angst in einem Bunker in Sicherheit bringen. Und all das wegen einer kindischen Politik. Von Uri Avnery. (mehr...)
10. April 2011
Gideon Levy erinnert sich an Juliano Mer-Khamis: Ein Araber, ein Jude, ein Mensch
Juliano Mer-Khamis war einer der talentiertesten Schauspieler, den es je hier gab, und er war auch der Mutigste unter ihnen. Von Gideon Levy (mehr...)
30. März 2011
Kriegspartei: NATO entsorgt UN-Charta
Der Nordatlantik-Pakt treibt die gewalttätige Parteinahme im libyschen Bürgerkrieg auf die Spitze und übernimmt in dieser Woche das Oberkommando der Intervention. Von Lutz Herden. (mehr...)
06. März 2011
Ägypten bewegt sich
Wie wird es weitergehen? Die Bewegung wurde von der Jugend initiiert. Die radikale Linke machte sofort mit. Dann folgten die bürgerlichen Demokraten. Während der ersten vier Tage (der Proteste) boykottierte die Moslembruderschaft diese Entwicklung, weil sie glaubte, die Polizei würde die Bewegung niederschlagen. Erst als die Moslembruderschaft erkannte, dass die Bewegung nicht zu stoppen war, beschloss ihre Führung, man könne sich nicht heraushalten. Also schlossen sie sich an. Diese Tatsache darf nicht ignoriert werden. Von Samir Amin. (mehr...)
26. Februar 2011
Sanktionen gegen Libyen: Geeint gegen Gaddafi
Libyen soll aus dem UN-Menschenrechtsrat suspendiert werden. Und die EU-Verteidigungsminister lassen wohl schon Notfallpläne zur Luftraum-Kontrolle ausarbeiten. Von Andreas Zumach. (mehr...)