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Ihre Suche nach "Manfred Stenner" ergab 31 Treffer
Netzwerk Friedenskooperative und Attac Deutschland verurteilen Überfall israelischer Militärs auf Gaza-Hilfskonvoi.
(mehr...)Von Gründonnerstag bis Ostermontag finden an mehr als 60 Orten in der Bundesrepublik die traditionellen Ostermärsche der Friedensbewegung im fünfzigsten Jahr statt. Am Karfreitag des Jahres 1960 hatte der erste dreitägige "Ostermarsch der Atomwaffengegner" zum Atomraketenübungsplatz Bergen-Hohne im Landkreis Celle begonnen. Hauptthemen sind dieses Jahr der Afghanistankrieg und die Abschaffung der Atomwaffen.
(mehr...)Die Bewertung des Verteidigungsministers zu Guttenberg, die Bombardierung der entführten Tanklaster bei Kundus mit mehr als hundert Todesopfern sei "militärisch angemessen" gewesen, bezeichnet das Netzwerk Friedenskooperative als skandalöse Fehleinschätzung. Zu Guttenberg habe sich damit bereits kurz nach der Amtseinführung disqualifiziert.
(mehr...)Mit mehr als 200 Veranstaltungen erinnern Gewerkschaften und Friedensgruppen an den Überfall Nazideutschlands auf Polen am 1. September vor 70 Jahren, mit dem ein verbrecherischer Vernichtungskrieg ohne Beispiel begann, dem mehr als 60 Millionen Menschen zum Opfer fielen. Die Veranstalter wenden sich gegen die heutigen Kriegseinsätze der Bundeswehr und reklamieren entschiedenes Engagement der deutschen Politik für politische Konfliktlösungen und zivile Konfliktbearbeitung. Von Manfred Stenner.
(mehr...)Das Netzwerk Friedenskooperative zieht eine ausgesprochen positive Bilanz der diesjährigen Ostermärsche und reklamiert mehr Beachtung des Engagements sozialer Bewegungen durch die Politik. Die Ostermarschbewegung habe eindrucksvoll ihre Lebendigkeit gezeigt und sei anders als die Regierungspolitik auf der Höhe der Zeit - nicht nur bei der durch Präsident Obama neu belebten Diskussion zur Vision einer atomwaffenfreien Welt.
(mehr...)Die NATO hat sich nach Ansicht des Netzwerks Friedenskooperative durch die Verletzung der Grundrechte beim Gipfel als angebliches Wertebündnis für Frieden, Freiheit und Demokratie erneut diskreditiert. "Die Gastgeber des NATO-Gipfels präsentierten sich als Polizeistaaten, die das Demonstrationsrecht systematisch aushebeln", erklärt Netzwerk-Geschäftsführer Manfred Stenner. Die Friedenskooperative führt auch die Ausschreitungen militanter Demonstranten zu einem großen Teil auf die repressive Vorgehensweise bereits seit der Planungsphase zurück. Auf Kritik stoßen ebenfalls die Gipfel-Beschlüsse, die als friedenspolitisch fatal eingeschätzt werden.
(mehr...)Vor der Abstimmung des Bundestages am Donnerstag über die Verlängerung des "Operation Enduring Freedom" (OEF)-Mandats der Bundeswehr fordern das Komitee für Grundrechte und Demokratie und das Netzwerk Friedenskooperative die Abgeordneten auf, dem Antrag der Bundesregierung die Zustimmung zu verweigern. Eine weitere Zustimmung des Bundestags zum OEF-Mandat bedeute die Beteiligung am weltweit geführten völkerrechtswidrigen Krieg der USA und ihrer Verbündeten, auch wenn die Bundeswehr unter direktem OEF-Mandat "nur" noch am Horn von Afrika und im Mittelmeer vertreten ist. Einen solchen fortgesetzten Verstoß gegen das Völkerrecht dürfe der Bundestag nicht mehr mittragen. Von Martin Singe und Manfred Stenner.
(mehr...)Das Netzwerk Friedenskooperative erinnert an die größten Friedensdemonstrationen in der Geschichte der Bundesrepublik vor 25 Jahren und reklamiert auch für heute die Beachtung der Warnungen vor militärischen Sackgassen und der Vorschläge für konstruktive, zivile Bearbeitung von Konflikten. Am 22. Oktober 1983 fanden die größten Friedensdemonstrationen statt, die es jemals in der Bundesrepublik Deutschland gab. In Bonn, Hamburg, Berlin und Süddeutschland gingen weit über eine Million Menschen auf die Straße, um gegen die geplante Stationierung neuer Atomraketen zu demonstrieren.
(mehr...)Weitgehend ratlos reagieren die westlichen Staaten auf die brutalen Entwicklungen im zum Krieg eskalierten Dauerkonflikt zwischen Georgien und Russland. Viel mehr als diplomatische Appelle zum Gewaltverzicht sind anscheinend kaum möglich. Die Bevölkerung in Südossetien und Georgien ist Opfer eines Machtspiels um Öltransfer für Europa, NATO-Beitritts-Spekulation Georgiens und Großmacht-Demonstration Russlands. "Horrorvorstellung", wenn beim jetzigen Krieg bereits der NATO-Bündnisfall eingetreten wäre. Von Manfred Stenner.
(mehr...)Raus aus der militärischen Sackgasse! / Ostermärsche ermutigend für weitere Friedenskampagnen / Verlängerung des Bundeswehr-Mandats soll im Herbst verhindert werden. Von Manfred Stenner.
(mehr...)Vorschläge für Zivile Konfliktbearbeitung im Nahen und Mittleren Osten / Klimapolitik ist Friedenspolitik / Auch die aktuelle Lage in Tibet wird aufgegriffen. Von Manfred Stenner.
(mehr...)50 Jahre nach dem ersten Ostermarsch ist atomare Abrüstung immer noch wichtiges Thema / Initiativen propagieren zivile Alternativen zu Bundeswehreinsätzen / Israel muss mit allen Konfliktbeteiligten reden. Von Manfred Stenner.
(mehr...)Die Ostermärsche der Friedensbewegung wenden sich gegen den Militäreinsatz in Afghanistan sowie den inzwischen fünfjährigen Krieg im Irak und fordern eine Wende in der Nahost-Politik für eine Friedenslösung zwischen Palästinensern und Israelis. Das Netzwerk Friedenskooperative erinnert an die nunmehr 50jährige Geschichte der Ostermarsch-Aktionen, die im April 1958 mit dem von Bertrand Russell inspirierten Marsch der englischen Atomwaffengegner von London zum Atomwaffenlaboratorium Aldermaston begann und bald von deutschen pazifistischen Gruppen übernommen wurde. Von Manfred Stenner.
Am 20. August 2007 hat das Amtsgericht Frankfurt unter dem Vorsitz von Richter Fiebig erneut über den Straftatvorwurf der Nötigung (§ 240 StGB) beraten. Den Angeklagten war vorgeworfen worden, sich während des Beginns des Irak-Krieges am 28.3.2003 an einer gewaltfreien Sitzblockade an der US-Airbase Frankfurt beteiligt zu haben. Nach kurzer Beratungspause wurden zwei Verfahren abgetrennt und eingestellt. Das dritte Verfahren wird - konzentriert auf den Vorwurf einer Ordnungswidrigkeit - fortgesetzt werden. Von Martin Singe/Manfred Stenner.
(mehr...)Mit 60 Mahnwachen, Kundgebungen und Diskussionsveranstaltungen fordern Friedensgruppen zum 62. Jahrestag des Atombombenabwurfes auf Hiroshima die Ächtung der Atomwaffen und das Ende der sog. “nuklearen Teilhabe” der Bundeswehr. Das Bonner Netzwerk Friedenskooperative äußert sich besorgt über die geplante massive Aufrüstung der Golfregion durch die USA. Damit würden alle Bemühungen um eine umfassende Friedenslösung und die Beilegung des Atomstreits mit Iran torpediert, die dortige Mullah- Regierung geradezu in die Rückversicherung durch die Beschaffung “der Bombe” getrieben. Von Manfred Stenner.
(mehr...)Bunter Protest, Ziviler Ungehorsam ohne Eskalation und inhaltliche Argumente gegen die Politik der G8 sollen wieder zu ihrem Recht kommen Deeskalationsbemühungen in Rostock - Sorge um die Versammlungsfreiheit.
(mehr...)Das Netzwerk Friedenskooperative als Mitveranstalter der Großdemonstration zum G8-Gipfel am kommenden Samstag in Rostock ermuntert zur Teilnahme. Kritisiert wird das martialische Auftreten der Hamburger Polizei bei der Demonstration gegen den ASEM-Gipfel am Pfingstmontag. Mit solchen Bildern werde Angst vor der Teilnahme an G8-Protesten geschürt. Dies werde sich aber so in Rostock nicht wiederholen, erklärt Netzwerk-Geschäftsführer und Mitglied der Demonstrationsleitung, Manfred Stenner.
(mehr...)Das Netzwerk Friedenskooperative kritisiert die von der Versammlungsbehörde “Kavala” erlassene Allgemeinverfügung als demokratiefeindlich. Auch eine Sicherheitsstufe 1 kann nach Auffassung des Friedensnetzwerks die Errichtung einer weiteren demokratiefreien Zone weit außerhalb des um Heiligendamm errichteten Zauns nicht rechtfertigen. Netzwerk-Geschäftsführer Manfred Stenner sieht ein “gigantomanisch aufgeblähtes Sicherheitskonzept, das Demonstranten wie Einwohner völlig ungerechtfertigt in ihrer Freizügigkeit behindert.”
(mehr...)Als unsachgemäß und unverhältnismäßig bezeichnet das Netzwerk Friedenskooperative als einer der Mitveranstalter der Großdemonstration zum G8-Gipfel die aufwändigen Durchsuchungsaktionen von Polizei und BKA gegen G8-Aktivisten, Büros linker Gruppierungen, Buchläden und Kulturzentren. Auch der Europaabgeordnete der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL) Tobias Pflüger protestiert gegen die heutigen polizeilichen Durchsuchungen in insgesamt 40 Objekten. Dass hierbei auch die Terrorismus-Keule mit der Berufung auf den § 129a Abs. 2 StGB geschwungen werde, passe nur zu gut in eine Entwicklung, bei der immer häufiger legitimer Protest mit Terrorismus gleichgesetzt werde.
(mehr...)Am Ostermontag wurden die Ostermärsche der Friedensbewegung mit größeren Kundgebungen abgeschlossen. Die meisten der regionalen Veranstalter äußerten sich über ihre Aktionen höchst zufrieden. Friedens- und globalisierungskritische Initiativen sowie Gewerkschaften und christliche Gruppen waren beteiligt und auch die grüne Basis war trotz oder vielleicht sogar gerade wegen der Distanzierung der Grünen-Spitze vertreten. Unterdessen geht der Streit mit der Grünen-Spitze weiter.
(mehr...)Am heutigen Karsamstag starten zahlreiche der traditionellen Ostermärsche der Friedensbewegung. Der Ostermarsch Ruhr führt in drei Tagen von Duisburg nach Dortund. In Baden-Württemberg geht es zum Stationierungsort des “Kommando Spezialkräfte (KSK)” in Calw. Gleichzeitig weist das Netzwerk Friedenskooperative die Kritik der Grünen-Chefin Claudia Roth und des verteidigungspolitischen Sprechers der Fraktion Winfried Nachtwei an den Ostermärschen energisch zurück.
Zu rund 70 Veranstaltungen und Demonstrationen laden Friedensinitiativen nach einer Auflistung des Netzwerks Friedenskooperative zu Ostern ein. Die Ostermärsche wenden sich gegen die Auslandseinsätze der Bundeswehr und rufen zu den G8-Protesten nach Heiligendamm. Gefordert wird der Truppen-Abzug aus Afghanistan und Irak, der massive Anstrengungen für politische Lösungen und Verstärkung der zivilen und wirtschaftlichen Unterstützung beinhalten soll. Von Manfred Stenner.
(mehr...)Der “Dialogkreis für eine politische Lösung im Konflikt zwischen Türken und Kurden” und das Netzwerk Friedenskooperative warnen vor einem drohenden türkischen Einmarsch in den Nordirak, schlagen eine “Road Map” für eine friedliche Lösung im türkisch-kurdischen Konflikt vor und verweisen auf hoffnungsvolle Ansätze bei Nichtregierungsorganisationen und türkisch/kurdischen Intellektuellen. Von Andreas Buro und Manfred Stenner.
(mehr...)Nach dem Atomwaffentest in Nordkorea warnt das Netzwerk Friedenskooperative vor dem Ende des Atomwaffensperrvertrages und einem neuen atomaren Wettrüsten der “Schwellenstaaten”. Die Friedensorganisation erinnert an die erste große Demonstration im Bonner Hofgarten vor genau 25 Jahren am 10. Oktober 1981, die als Geburtsstunde der “neuen deutschen Friedensbewegung” gilt. Auf dem Höhepunkt des Kalten Krieges stand damals die atomare Abrüstung im Vordergrund. Von Manfred Stenner.
“Die UN-Sicherheitsrats-Resolution kam einen Monat zu spät, spart als ‘defensiv’ deklarierte Kriegshandlungen Israels sowie die weitere Blockade Libanons aus und muss dennoch energisch begrüßt werden”, erklärt das Bonner Netzwerk Friedenskooperative. Und weiter: Es ist zu hoffen, dass die weitere Beachtung der Resolution durch alle Konfliktparteien und folgende Initiativen für umfassende Friedenslösungen auch die Vereinten Nationen als Instrument für Friedensstiftung stärken. Von Manfred Stenner.
Deutsche Friedensgruppen kritisieren insbesondere die Haltung der Bundesregierung, die anders als Generalsekretär Kofi Annan und einige andere EU-Regierungen die Forderung nach einem sofortigen Waffenstillstand vermeidet und sich zunehmend unverhohlen und geschichtsvergessen für eine deutsche Beteiligung an einer Stabilisierungstruppe andient. Von Manfred Stenner.
Friedensgruppen protestieren zum Bush-Besuch in Stralsund und vielen weiteren Orten der Bundesrepublik. Sie erinnern an die fortdauernden Kriege in Irak und Afghanistan, an Völkerrechtsbruch, Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen und warnen vor einer Eskalation des Irankonfliktes, die für die gesamte Region verheerend sein könnte. Von Manfred Stenner.
(mehr...)Als Weg in eine bald nicht mehr umkehrbare Eskalationsspirale bezeichnet das Netzwerk Friedenskooperative den von Großbritannien und Frankreich in den UN-Sicherheitsrat eingebrachten Resolutionsentwurf auf der Grundlage von Kapitel VII der UN-Charta. Absolut fatal wäre seine Annahme, die aber auf Grund der bekannten Bedenken Chinas und Russlands unwahrscheinlich sei. Auch wenn die wirtschaftlichen Interessen für diese blockierende Haltung mehr als durchsichtig seien: Die beiden Veto-Mächte könnten in dieser Haltung nur unterstützt werden. Von Manfred Stenner.
Das Netzwerk Friedenskooperative in Bonn zieht eine ausgesprochen positive Bilanz der diesjährigen Ostermärsche. Initiativen der Friedensbewegung, Gewerkschafter, Globalisierungskritiker und christliche Gruppen haben sich laustark zu Wort gemeldet und Alternativen zur Außen- und Militärpolitik der Bundesregierung propagiert. Die Beteiligung war schließlich weit höher als erwartet worden ist. Von Manfred Stenner.
(mehr...)Die Erklärung des UN-Sicherheitsrates zu Iran mit der Setzung einer 30-Tage-Frist zum Stop der Uranaufbereitung erweist sich schon jetzt als schwerwiegender Fehler, droht politisches Management in eine Sackgasse zu führen und letztlich zu einer Rechtfertigung für etwaige militärische Aktionen der US-Regierung mit dem Ziel eines Regimewechsels im Iran zu werden. Von Mani Stenner.